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AGB der Dankebitte GmbH

§1 Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) der Dankbitte GmbH (nachfolgend „Verkäuferin“ genannt) gelten für alle Verträge, die zwischen einem Verbraucher oder einem Unternehmer (beide nachfolgend „Kunde“ genannt) und der Dankebitte GmbH als Verkäuferin hinsichtlich der im Online-Shop der Verkäuferin dargestellten Waren, Produkte und/oder Leistungen zustande kommt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden, unabhängig davon, ob dieser Verbraucher oder Unternehmer ist, ausdrücklich widersprochen, es sei denn, es ist schriftlich etwas Abweichendes vereinbart worden.

1.2 Für den Erwerb und die Einlösung von Gutscheinen der Dankebitte GmbH gelten diese AGB ebenfalls, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas Abweichendes geregelt ist.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§2 Vertragsschluss

2.1 Sämtliche im Online-Shop der Dankbitte GmbH aufgeführten Waren, Produkte und Leistungen stellen kein Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit (potentiellen) Kunden, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den (potentiellen) Kunden dar, seinerseits ein verbindliches Angebot abzugeben (invitatio ad offerendum). 

2.2 Der Kunde unterbreitet seinerseits ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags über das Online-Bestellformular, welches im Online-Shop der Verkäuferin auf deren Homepage abzurufen ist. Dabei hat der Kunde zunächst die von ihm ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb zu legen und sodann den elektronischen Bestellprozess zu durchlaufen, der durch Klicken des entsprechenden Buttons beendet ist. Mit Beendigung des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren, Produkte und/oder Leistungen ab.

2.3 Die Dankbitte GmbH kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen nach Abgabe des Angebots des Kunden in folgenden Varianten annehmen:

a) indem die Verkäuferin dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (per Telefax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

b) indem die Verkäuferin dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit ebenfalls der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder

c) indem die Verkäuferin den Kunden nach Abgabe seiner Bestellung zur Zahlung des Rechnungsbetrags auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Varianten vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Varianten zuerst eintritt. Nimmt die Verkäuferin das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des vom Kunden unterbreiteten Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden ist.

2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots durch die Verkäuferin beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und läuft mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt, ab. Dies gilt allerdings nur dann, wenn der Kunde berechtigterweise davon ausgehen konnte, dass der Verkäuferin das von ihm abgegebene Angebot zugegangen ist, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn dem Kunden nach Abschluss des Bestellvorgangs bzw. nach Abgabe seines Angebotes bekannt wird, dass es aufgrund technischer Probleme nicht zum Zugang seines Angebots bei der Verkäuferin gekommen ist. In diesem Fall gilt sein Angebot im Zweifel als nicht abgegeben, sodass auch die vorgenannte Fünf-Tages-Frist nicht zu laufen beginnt.

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext von der Verkäuferin gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung zugeschickt. Bestellungen werden auf der Internetseite der Verkäuferin archiviert und können über ein von dem Kunden einzurichtenden und passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der mit der Errichtung des Kundenkontos zugeteilten Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop angelegt hat.

2.6 Die Abwicklung des zustande gekommenen Vertrags sowie die Kontaktaufnahme zwischen den Vertragsparteien findet in der Regel per E-Mail und per automatisierter Bestellabwicklung  statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und dass er selbst oder ein dazu berechtigter Vertreter unter der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse zu erreichen ist, so dass unter dieser Adresse die von der Verkäuferin versandten E-Mails empfangen und zur Kenntnis genommen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von sog. Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder von dieser mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails bei dem Kunden zugestellt und von diesem zur Kenntnis genommen werden können.

§3 Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Sofern sich aus dem Angebot der Verkäuferin auf der Homepage nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den dort angegebenen Preisen um Endpreise, in der die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten ist. Gegebenenfalls fallen zusätzliche Liefer- und Versandkosten an, die unmittelbar im Anschluss an die jeweilige Produkt- und/oder Leistungsbeschreibung auf der Homepage angegeben und als solche Kosten kenntlich gemacht werden.

3.2 Die Bezahlung der Ware, der Leistungen und/oder der Produkte erfolgt grds. per Vorkasse, mithin per Überweisung des Gesamtbetrages, der sich aus dem angegebenen Kaufpreis inkl. Mehrwertsteuer zzgl. der anfallenden Versandkosten ergibt, auf das Konto der Dankbitte GmbH, und ist unverzüglich nach Vertragsabschluss, jedoch spätestens nach 30 Tagen ab Vertragsschluss unter unbedingter Angabe der Bestellnummer fällig:

Konto: 6032516500
BLZ: 43060967

IBAN: DE36 4306 0967 6032 5165 00
BIC: GENODEM1GLS

Bank: GLS Bank

Verwendungszweck: Bestellung Nr. XXXXXXXXX

3.3 Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der fällige Betrag während des Zahlungsverzugs des Bestellers zu verzinsen. Der Verzugszinses beträgt bei Verträgen mit Verbrauchern fünf Prozentpunkte über dem jeweiligen von der Europäischen Zentralbank festgelegten Basiszinssatz p.a. und bei Verträgen mit Unternehmern acht Prozentpunkte über dem jeweiligen von der Europäischen Zentralbank festgelegten Basiszinssatz p.a..

3.4 Auch akzeptiert die Verkäuferin Zahlungen per Kreditkarte. Diese Zahlungen werden über das Unternehmen Paymill abgewickelt. Die Vertragsbeziehungen zwischen Paymill und den Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von Paymill. Weitere Informationen zu Paymill können auf der Homepage ( www.paymill.com ) abgerufen werden.

3.5 Die Verkäuferin bietet grds. auch den Rechnungskauf als Zahlungsoption an. Bei dieser Zahlungsart wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware oder die Produkte geliefert oder die sonstigen verkäuferseits zu erbringenden Leistungen erbracht und in Rechnung gestellt wurden. Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug an die Verkäuferin zu zahlen, sofern schriftlich nichts Abweichendes vereinbart ist.
Bei dieser Zahlungsoption ist die Bekanntgabe der Kontodaten des Kunden nicht erforderlich, da dieser erst bezahlen muss, wenn ihm die Ware geliefert wurde. Die Verkäuferin weist darauf hin, dass bei der Zahlungsart „Rechnung nach Lieferung“ eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich ist.

3.6 Aufrechnungsansprüche stehen dem Kunden gegenüber der Verkäuferin nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Verkäuferin anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§4 Lieferung

4.1 Die Lieferung erfolgt durch Zusendung der Ware, der Produkte oder der Erbringung der Leistungen an die vom Kunden elektronisch mitgeteilte Lieferadresse.

4.2 Die Lieferung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus, sie erfolgt insbesondere erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem unter § 3 der AGB angegebenen Konto oder bei Gutschriften im Sinne von §3 Nr. 5 dieser AGB. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags bleibt vorbehalten.

4.3 Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft seine sonstigen Mitwirkungspflichten, insbesondere die unter § 2.6 der AGB normierten Mitwirkungspflichten, so ist die Dankebitte GmbH berechtigt, den ihr entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche und Recht bleiben vorbehalten.

§5 Rücktrittsrecht

Soweit nach Vertragsschluss einer der nachfolgend aufgeführten sachlichen Gründe besteht, ist die Dankbitte GmbH zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag mit dem Kunden berechtigt:

1. Bei Rohstoffmangel

2. Bei mangelhafter oder nicht rechtzeitiger Belieferung durch die Lieferanten der Dankebitte GmbH

Dies gilt nicht für Fälle in denen die Dankbitte GmbH die Nichtbelieferung oder die mängelbehaftete Lieferung ihrer Lieferanten selbst verschuldet hat. Die Dankbitte GmbH verpflichtet sich, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Leistung nach Möglichkeit unverzüglich zu informieren. Bereits ausgetauschte Leistungen, insbesondere ein bereits vom Besteller bezahlter Gesamtpreis, werden unverzüglich erstattet.

§6 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Von diesen abweichend gilt folgendes:

6.1 Für Verträge mit Unternehmern

  • begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
  • hat die Verkäuferin die Wahl der Art der Nacherfüllung,
  • beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 12 Monate ab Gefahrübergang, wobei dies nur dann nicht gilt, wenn die Kaufsache üblicherweise für ein Bauwerk verwendet wird und den Mangel verursacht hat,
  • beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt,
  • setzen Mängelansprüche voraus, dass der Kunde seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

 

6.2 Für Verträge mit Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche

  • bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB)
  • bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 6.3.

 

6.3 Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen sich auf die in § 437 Nrn. 1 und 3 BGB gesetzlich normierten Ansprüche des Kunden beziehen.

6.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch der Verkäuferin nach § 478 BGB von den vorstehenden Verjährungsbeschränkungen unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

6.5 Eine Zusicherung von Eigenschaften der Ware im Rechtssinne ist nur dann gegeben, wenn die jeweiligen Angaben von der Dankebitte GmbH schriftlich bestätigt wurden.

6.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon die Verkäuferin unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

6.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die Verkäuferin auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

§7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Dankbitte GmbH. Im Falle des Verbrauchs oder des Verzehrs der Ware hat der Kunde Wert- und/oder Nutzungsersatz an die Verkäuferin zu entrichten. 

§8 Haftung

Die Dankbitte GmbH als Verkäuferin haftet dem Kunden gegenüber aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt, wobei die nachfolgenden Regelungen auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin gelten:

8.1 Die Dankbitte GmbH haftet auch für das Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
  • aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

8.2 Verletzt die Dankbitte GmbH als Verkäuferin fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 9.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag der Verkäuferin nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.3 Im Übrigen ist eine Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen. 

§9 Anwendbares Recht

9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren (UN-Kaufrecht). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Verkäuferin. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz der Verkäuferin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäuferin ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

§10 Widerruf

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach den folgenden Regelungen zu:

10.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Den Widerruf hat der Kunde an folgende Anschrift zu richten:

Dankebitte GmbH
Am Vorgebirgstor 15 
50969 Köln

oder

E-Mail: post@danke-bitte.de.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Verkäuferin mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

10.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die Verkäuferin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

10.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich war oder die eindeutig und individuell auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten wurden (§312d IV Nr. 1 BGB). Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

10.4 Der Kunde wird darum gebeten, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware tunlichst zu vermeiden und darf die Waren und/oder Produkte auf ihre Beschaffenheit und Mangelfreiheit prüfen, wobei dazu die am wenigsten einschneidenste und die Substanz, Qualität und Beschaffenheit der Ware/des Produkts am wenigsten beeinträchtigtendse Vorgehensweise zu wählen ist. Die Ware sollte im Falle eines Widerrufs möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an die Verkäuferin zurück gesendet werden, der Kunde hat ggf., und soweit erforderlich, eine schützende Umverpackung zu benutzen. Für den Fall, dass die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des Kunden sein sollte, muss dieser dafür sorgen, dass die Ware mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden versehen wird. 

10.5 Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen möchte, kann er dieses (https://danke-bitte.de/downloads/widerrufsformular.pdf) Formular ausfüllen und es an die Verkäuferin zurück senden:

E-Mail: post@danke-bitte.de

 

AGB der Dankbitte GmbH, Am Vorgebirgstor 15, 50969 Köln

Sitz der Gesellschaft: Köln,
Registergericht: AG Köln
HRB: 85496

Geschäftsführerin: Andrea Hadrian

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